Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen (15.12.2017)
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Die SPD wird Sondierungsgespräche mit CDU und CSU über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Parteivorstand auf Vorschlag des Vorsitzenden Martin Schulz am Freitag (15.12.2017) beschlossen.
In den Sondierungsgesprächen solle geklärt werden, wie die SPD dazu beitragen könne, konstruktiv und ergebnisoffen zu einer „möglichst stabilen Regierungsbildung“ zu kommen. „Wir haben mit der Aufnahme dieser Sondierungsgespräche keine Festlegung auf eine ganz bestimmte Form der Regierungsbildung getroffen.“ Es gehe jetzt um Inhalte – darum, wie sozialdemokratische Politik Wirklichkeit werden könne.
„Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, sagte Martin Schulz. Über die Ergebnisse von Sondierungen werde ein weiterer Parteitag entscheiden. Am Ende werden die Mitglieder der SPD über die Form einer Koalitions- oder Tolerierungsvereinbarung abstimmen.