10.5.2013
Freiheit für Li Bifeng!
Zum 80. Jahrestag der Bücherverbrennungen, die am 10. Mai 1933 in Berlin und anderen deutschen Städten stattgefunden haben und bei denen die Menschenrechte auf massive Weise missachtet wurden, gedenken wir heute sowohl der Schriftstellerinnen und Schriftsteller, deren Bücher damals verbrannt wurden, als auch derjenigen, die heute unter Zensur stehen, Behinderung der freien Meinungsäußerung erfahren oder deren Leben bedroht werden. In diesem Gedenken rufen wir zur Solidarität mit dem chinesischen Schriftsteller Li Bifeng auf.
Li Bifengs Beteiligung an den Tiananmen-Protesten vom 4. Juni 1989 brachte ihn für fünf Jahre ins Gefängnis. Nach einer weiteren Inhaftierung von 1998 bis 2005 wurde er 2011 erneut verhaftet und ein Jahr später zu zwölf Jahren Haftstrafe verurteilt. Schwere und brutale Folterungen haben bei ihm unheilbare Verletzungen und Verkrüppelungen hinterlassen.
Li Bifeng ist ein Schriftsteller, der nur im Untergrund tätig sein kann. Seine Gedichte, Romane, Theaterstücke, Tagebücher und Aufrufe wurden beschlagnahmt und vernichtet, aber immer wieder hat er sie aus dem Gedächtnis heraus neu geschrieben.
Wenn Li Bifeng im Jahr 2023 aus dem Gefängnis entlassen wird, hat er die Hälfte seines Lebens in Gefangenschaft verbracht, ohne dass diese langen Haftzeiten nach dem demokratisch freiheitlichen Menschenrechtsverständnis gerechtfertigt gewesen wären.
Wer mit Staaten, die Menschenrechtsverletzungen begehen, wirtschaftliche Beziehungen pflegen will, ist in besonderem Maße verpflichtet, auf freier Meinungsäußerung und Menschenwürde zu bestehen. Denn nur wer die Rechte des Einzelnen wahrt, kann das Gemeinwohl gestalten. Diese Grundhaltung ist aus den Erfahrungen der Gräueltaten des nationalsozialistischen Regimes in das Grundgesetz unseres Landes eingeflossen.
Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, sich bei der chinesischen Regierung mit allem Nachdruck dafür einzusetzen, dass die rechtliche Willkür gegen Li Bifeng beendet wird, er unverzüglich aus der Haft entlassen wird und seine Rechte als freier Schriftsteller ausüben kann.
Akademie der Künste, Berlin
Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V.
PEN-Zentrum Deutschland e.V.
Verband Deutscher Schriftsteller in ver.di
Berlin, den 10. Mai 2013