Schlagwort: SPD

30.11.2017
Respekt vor Martin Schulz
In den Kommentarspalten klebt der Kopf von Martin Schulz auf der Zielscheibe. Wer all das jeden Tag über sich liest, braucht starke Nerven.
Kolumne in der Berliner Zeitung und in der Frankfurter Rundschau

28.11.2017
Zwei plus fünf
Ein Vorschlag zur Diskussion von Bernhard Schlink und Klaus Staeck

Martin Schulz hat sich am Wahlabend gegen sie ausgesprochen, der Parteivorstand hat sich nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung gegen sie entschieden, die Jusos wollen sie nicht, und die Basis der SPD will sie auch nicht. Die Fortsetzung der großen Koalition schadet der SPD.

Aber es scheint, als bleibe nur noch sie. Merkel wollte sie von Anfang an und hat dafür die FDP aus der Sondierung getrieben. Die SPD sieht sich in der Verantwortung für die Stabilität in Deutschland und Europa. Muss sie die große Koalition fortsetzen, auch wenn es ihr schadet?
Es geht anders. Die SPD kann ihrer Verantwortung genügen und zugleich die Zäsur setzen, ohne die es mit ihr weiter abwärts geht. Keine Fortsetzung der großen Koalition für weitere vier Jahre. Stattdessen ihre Vereinbarung auf zwei Jahre mit fünf zentralen sozialdemokratischen Zielen. Danach entscheiden die Wähler und Wählerinnen, wie die gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse in tragfähigere Mehrheitsverhältnisse überführt werden.

Zwei plus fünf – nicht vier weitere Jahre wie gehabt, sondern zwei Jahre, in denen fünf zentrale sozialdemokratische Ziele zu erreichen sind. Jetzt nicht abwarten, was Merkel anbietet, nicht vorfühlen, was sie akzeptiert, keine Sondierungen und Koalitionsgesprächen mit dem bunten Strauß von Zielen und Wünschen, der schon im Wahlkampf verwirrte statt überzeugte. Sondern mit fünf zentralen sozialdemokratischen Zielen ein klares Profil. Zwei Jahre – damit wären Neuwahlen und eine Minderheitsregierung vom Tisch und damit genügte die SPD ihrer Verantwortung für Stabilität. Fünf Ziele – damit gewinnt die SPD wieder das Profil, das die Jusos, die Parteibasis und die Wähler und Wählerinnen vermissen und das die SPD braucht.

Welche fünf Ziele?
Die Bürgerversicherung, eine Bildungsoffensive, ein Einwanderungsgesetz, eine Steuerreform und mit Macron Europa gestalten. Wenn nicht diese fünf, dann andere – darüber, welche sozialdemokratischen Ziele jetzt zentral sind, sollten wir in der SPD diskutieren. Nicht über die Fortsetzung der großen Koalition wie gehabt – mit ihr geht es nur weiter abwärts.

Bernhard Schlink, Klaus Staeck

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller verlieh am 1.10.2017
Klaus Staeck den Verdienstorden des Landes Berlin:

Unterwegs für mehr Demokratie
„Klaus Staeck ist überaus aktiv und scheint permanent unterwegs zu sein. Jüngst vor allem im Rahmen der Aktion für mehr Demokratie“, sagte Michael Müller. In seinen neun Jahren als Präsident der Akademie der Künste habe Staeck dafür gesorgt, dass sich die Akademie wieder zu einem Ort lebendiger, gesellschaftlicher Debatten entwickelte. „Von diesem Engagement können wir gar nicht genug haben.“ In dieser Zeit sei ihm die Stadt besonders ans Herz gewachsen, so Klaus Staeck. „Weil Berlin einen fordert. Ich bin eine Art Tatmensch, und der hat sich hier immer sehr wohlgefühlt.“
Sabine Flatau in der Berliner Morgenpost (2.10.2017) 

Der Countdown läuft

Wahlkampf in Potsdam

Repräsentative Demokratie verteidigen!

Berliner Zeitung / Frankfurter Rundschau, 24. August 2017
Kolumne

Nichts ist entschieden

Nach einer für die SPD verlorenen Landtagswahl meinte ein Redakteur des von mir geschätzten Deutschlandfunks: „Für Häme ist es noch zu früh“. Unterwegs für mehr Demokratie weiterlesen